Politik - Kommunal-Kombi
Bundesprogramm Kommunal-Kombi nur unzureichend in Anspruch genommen
Ziel des Bundesprogramms Kommunal-Kombi war es, in Regionen mit schwerwiegenden strukturellen Arbeitsmarktproblemen, 100.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Im Bundeshaushalt waren dafür 1,7 Milliarden Euro vorgesehen. Auf die Frage von Katrin Kunert, MdB weshalb so wenig Mittel, abgerufen worden sind, antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe wie folgt: Mehr (PDF)
Bundesprogramm Kommunal-Kombi - Sind neue Arbeitsplätze entstanden?
Katrin Kunert fragt die Bundesregierung, ob durch das Bundesprogramm Kommunal-Kombi neue Arbeitsplätze entstanden sind und ob das Kriterium der Zusätzlichkeit eingehalten wurde. Mehr (PDF)
Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Die Kleine Anfrage befragt die Bundesregierung zum aktuellen Umsetzungsstand des Bundesprogramms Kommunal-Kombi, um daraus eine Einschätzung für die Fraktion ableiten zu können. Mehr (PDF) /// Für diese Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung vor. Antwort lesen (PDF)25.09.2008 - Kleine Anfrage - Drucksache 16/10301
Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Die Kleine Anfrage befragt die Bundesregierung zum aktuellen Umsetzungsstand des Bundesprogramms Kommunal-Kombi, um daraus eine Einschätzung für die Fraktion ableiten zu können. Mehr (PDF)08.09.2008 - PDF
Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen Bundesprogramm Kommunal-Kombi August 2008
Mit Stand 29. August 2008 können Sie aus nachfolgender Auflistung die Gewährung von Anträgen auf Zuwendungen aus dem genannten Bundesprogramm Kommunal-Kombi entnehmen. Mehr (PDF)Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramm Kommunal-Kombi im Monat Juli 2008
Mit Stand 21. Juli 2008 können Sie aus nachfolgender Auflistung die gewährten Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi entnehmen. Mehr (PDF)24.07.2008 - PDF
Weitere Informationen über finanzielle Beteiligung an der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Antwort zu weiteren Informationen über die finanzielle Beteiligung der jeweiligen Bundesländer an der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi erhielt Katrin Kunert auf ihre Schriftliche Fragen Mehr (PDF)08.07.2008 - PDF
Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi im Monat Juni
Mit Stand 19. Juni 2008 können Sie aus nachfolgender Auflistung die gewährten Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi entnehmen. Mehr (PDF)Kommunal-Kombi: Bilanz nach sechs Monaten mehr als ernüchternd
Die Zurückhaltung der Kommunen bei der Inanspruchnahme des Bundesprogramms war vorhersehbar. Erstens ist die Finanzlage von Städten und Landkreisen, in denen die Arbeitslosigkeit seit Jahren über 15 Prozent liegt und die mit diesem Zuschuss bedacht werden sollen, besonders angespannt. Sie gehören auch nicht zu denen, die von der insgesamt höheren Gewerbesteuereinnahme profitieren. Zweitens haben diese Regionen ein wirtschaftliches Strukturproblem. Mehr27.05.2008 - PDF
Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi im Monat Mai
Mit Stand 20. Mai 2008 können Sie aus nachfolgender Auflistung die gewährten Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi entnehmen. Mehr (PDF)Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi im Monat April
Aus nachfolgender Tabelle können Sie mit Stand 18. April 2008 die Auflistung der gewährten Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi nachlesen. Mehr (PDF)
Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Die Kleine Anfrage befragt die Bundesregierung zu Hintergründen des aktuellen Umsetzungsstandes des Bundesprogramms Kommunal-Kombi sowie in diesem Zusammenhang stehende Fördervoraussetzungen und Verfahrensfragen. Mehr (PDF) /// Für diese Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache 16/6492 vor. Antwort lesen (PDF)
Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
In der nachfolgenden Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist zu lesen, wie viel Kreise/kreisfreie Städte Anträge auf Zuwendungen zum genannten Bundesprogramm eingereicht haben und wie viel Stellen davon beschieden worden sind. Die Aussagen beziehen sich auf Stand 18. März 2008. Mehr (PDF)Grundlage für die Bemessung des Anteils des Bundes an der Finanzierung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Auf die im März eingereichten schriftlichen Fragen an die Bundesregierung erhielt Katrin Kunert unter anderem Auskunft darüber, auf welcher Grundlage der Bund seinen Anteil an der Finanzierung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi bemessen hat. Mehr (PDF)Anteil der Kommunen an der Finanzierung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Durch schriftliche Fragen im Januar wurde die Bundesregierung unter anderem befragt, ob sie Kenntnis darüber hat, wie die Bandbreite des Anteils der einzelnen Kommunen an der Finanzierung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi ist. Mehr (PDF)Anzahl der Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Auf schriftliche Fragen zur Problematik aus welchen Kreisen/kreisfreien Städten bis zum 16. Februar 2008 Anträge auf Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms Kommunal-Kombi beim Bundesverwaltungsamt eingegangen sind, gab das BMAS folgende Antworten: Mehr (PDF)Kommunal-Kombi: Müntefering betreibt blanken Populismus
Die Vorschläge von Müntefering zur Auflage eines Bundesprogramms „Kommunal-Kombi“ sind unrealistisch und unseriös. Der Arbeitsminister betreibt damit blanken Populismus. Die Kommunen sollen für den Bund Probleme der Langzeitarbeitslosigkeit lösen. Dazu sind sie nicht in der Lage, denn sie werden den Eigenanteil für diese Kombilöhne in Höhe von 50% gar nicht aufbringen können, weil sie über diese Mittel nicht verfügen. Mehr