Kommunal-Newsletter der Linksfraktion im Bundestag

Nr. 01/2006 - 8. Juni 2006

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

wir möchten euch mit dem Kommunal-Newsletter aktuelle Informationen zu verschiedenen kommunal relevanten Themen aus EU, Bund, Ländern und Kommunen anbieten. Die Rubriken und die Themenauswahl werden sicher von Mal zu Mal andere sein. Dies wird auch davon abhängen, welche Informationen uns zugänglich sind. Dieser erste Kommunal-Newsletter soll ein Einstieg sein. Weiterführende Hinweise oder Verbesserungen zur Gestaltung des Kommunal-Newsletters nehmen wir gern entgegen. Um möglichst Viele zu erreichen, wären wir euch auch dankbar, wenn ihr den Kommunal-Newsletter weiter verschicken oder empfehlen würdet.

 

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert (MdB), Petra Brangsch, Katja Jösting und Manfred Klaus

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Die Inhalte

 

1. Parlamentarische Initiativen

2. Themen

            2.1. Europa und Kommunen

            2.2. Bürgerhaushalt

            2.3. Kommunalfinanzen

            2.4. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

            2.5. Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen

            2.6. Soziales

            2.7. Rechtsextremismus

            2.8. Kommunalrecht

3. Personalien - Linke Mandate

4. Veranstaltungen

5. Veröffentlichungen

6. Kontakte

 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

1. Parlamentarische Initiativen

 

Große Anfrage der Fraktion der FDP zur Lage der Kommunen in der Bundesrepublik

http://dip.bundestag.de/btd/16/014/1601457.pdf

 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Angleichung des ALG II in Ostdeutschland auf Westniveau (Nachfrage zur Bundesdrucksache 16/822)

http://dip.bundestag.de/btd/16/015/1601559.pdf

 

Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Vergaberichtlinie

http://dip.bundestag.de/btd/16/013/1601385.pdf

 

Antrag der Linksfraktion zur Freistellung der Kommunen von der Mitfinanzierung bei Baumaßnahmen im Kreuzungsbereich von Eisenbahnen und Straßen

http://dip.bundestag.de/btd/16/016/1601657.pdf

 

Entwurf eines Gesetzes der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Optimierungsgesetz)

http://dip.bundestag.de/btd/16/014/1601410.pdf

 

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu diversen Gesetzesentwürfen und Anträgen der Fraktionen zur „Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV)

http://dip.bundestag.de/btd/16/016/1601696.pdf

 

Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Begriff eheähnliche Gemeinschaft im SGB II

http://dip.bundestag.de/btd/16/014/1601412.pdf

 

Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Gewährleistung des Krankenversicherungsschutzes von Nichtleistungsempfangenden im Bereich des SGB II

http://dip.bundestag.de/btd/16/014/1601472.pdf

 

Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur finanziellen Ausstattung öffentlicher Schuldnerberatungsstellen

http://dip.bundestag.de/btd/16/010/1601079.pdf

 

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

2. Themen

 

2.1. Europa und Kommunen

Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zur Vorbereitung des Zustimmungsverfahrens über die Strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 2007-2013 (Die Kohäsionspolitik im Dienste von Wachstum und Beschäftigung)

http://www.europarl.europa.eu/omk/sipade3?PUBREF=-//EP//NONSGML+REPORT+A6-2006-0175+0+DOC+WORD+V0//DE&L=DE&LEVEL=2&NAV=S&LSTDOC=Y&LSTDOC=N

 

Die Zukunft der Öffentlichen Dienstleistungen in Europa: Die Bedürfnisse unserer Bürger erfüllen: Erklärung der XXIII. Generalvollversammlung der Gemeinden und Regionen Europas

http://www.ccre.org/docs/innsbruck_declaration_finale_de.doc

 

Mitteilung der Kommission: Umsetzung des Gemeinschaftsprogramms von Lissabon. Die Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse in der Europäischen Kommission

http://www.bundesrat.de/coremedia/generator/Inhalt/Drucksachen/2006/0324_2D06,property=Dokument.pdf

 

 

2.2. Bürgerhaushalt

Berlin-Pankow ist nunmehr der 4. Bezirk in Berlin, der seinen Haushalt für Bürgerinnen und Bürgern lesbar und verständlich aufbereitet hat. Seit kurzem gibt es über das Internetangebot des Bezirkes diesen neuen Service für Bürgerinnen und Bürger. Der Bezirkshaushalt ist so aufgearbeitet worden, dass aus den vielen Zahlenreihen, die sich im Originalplan auf 706 Seiten summieren, eine kurze, verständliche Übersicht entstanden ist. Diese ermöglicht es auch Nichthaushältern und Nichtfachleuten sich über die Finanzen des Bezirkes Pankow zu informieren. Auf einen Blick zeigt eine Grafik z. B., dass das Personal von Jahr zu Jahr weniger wird. Aber auch Ausgaben für Schulen und Jugendeinrichtungen können nachvollzogen werden. Unter http://www.berlin.de/ba-pankowkommen man auf die Seiten (Klick auf Verwaltung, Finanzservice, Dokumente-Berichte-Statistik, Doppelhaushalt 2006/2007).

 

In Berlin-Lichtenberg werden Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung den ersten Durchlauf des Bürgerhaushaltsverfahrens gemeinsam auswerten. Am 16. Juni 2006 findet dazu ein Workshop statt. Wer sich näher über das bisher bundesweit einmalige Projekt „Bürgerhaushalt-Lichtenberg“ informieren will, kann dies unter. http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/ oder http://www.partizipativerhalshalt.de/. Darüber hinaus gibt es seit Kurzem einen Film „Bürgerhaushalt Lichtenberg - Für und Wider“, der sehr eindrucksvoll den Prozess und die Auffassungen von Bürger/in, Politik und Verwaltung zeigt und gut geeignet ist, diese Idee zu transportieren.

 

 

2.3. Kommunalfinanzen

Am 29. Mai 2006 hat die Bertelsmann Stiftung ihr weiterentwickeltes Konzept zur Reform der kommunalen Wirtschaftssteuer vorgestellt. Die Präsentation erfolgte in zwei Schritten. In einem ersten Schritt erfolgt die Entflechtung der föderalen Finanzbeziehungen und in einem zweiten Schritt wird der Vorschlag der Bertelsmann Stiftung für eine Reform der kommunalen Wirtschaftssteuer weiter konkretisiert.

www.bertelsmann-stiftung.de/bst/de/media/xcms_bst_dms_16925_17046_2.pdf

 

 

2.4. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

Difu-Positionspapier zu innerstädtischen Einkaufszentren

Gegen das „massive und zu vorbehaltlos hingenommene Vordringen zu großer, stereotyp angelegter und suboptimal verorteter Einkaufscenter" und dessen negative Wirkungen auf die gewachsenen innerstädtischen Geschäftsbereiche wendet sich ein vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) in Berlin veröffentlichtes Positionspapier. Die im Vorfeld einer großflächigen Ansiedlung erstellten Gutachten seien häufig defizitär, unrealistisch und tendenziös. Die Autoren fordern daher bei der künftigen Neuansiedlung innerstädtischer Einkaufscenter die Beachtung folgender Punkte: Aufstellung realistischer Perspektiven, Aufstellung von Qualitätskriterien für Verträglichkeitsgutachten, Fixierung von Vorstellungen der künftige (Innen)Stadtentwicklung, Formulierung von Kriterien zur Integration von Centern in die Stadt.

www.difu.de/presse/060406/positionspapier-einkaufscenter.pdf

 

Reduzierung der ungebremsten Flächeninanspruchnahme durch Siedlungen und Verkehr

Im Positionspapier „Landschaftsverbrauch zurückfahren“ der Koalition aus 15 Natur- und Umweltverbänden vom 18. Mai 2006 werden Bund, Länder und Kommunen angemahnt, im Rahmen einer konzertierten Aktion ein gemeinsames Maßnahmenkonzept zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu entwickeln. Vorschläge dazu werden in einem Handlungsleitfaden für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung „Aktiv für Landschaft und Gemeinde!“ entwickelt. Zudem sprechen sich die Verbände für eine ökologische Reform der Grundsteuer, der Gewerbesteuer und des kommunalen Einkommenssteueranteils aus.

Im Positionspapier „Entsiegelung bei Neuversiegelung – Eingriffsregelung optimiert anwenden!“ von acht Institutionen und Verbänden aus den Bereichen Landwirtschaft und Umwelt vom 15. Mai.2006 wird nachdrücklich die Einführung des Prinzips „Entsiegelung bei Neuversiegelung“ gefordert, um den anhaltenden Flächenverbrauch zu stoppen. Damit unterstützen die Verbände und Institutionen das Ziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, den Flächenverbrauch bis zum Jahr 2020 auf 30 Hektar pro Tag zu senken. Zudem werden im Papier Maßnahmen zur optimierten Einbeziehung von brachliegenden Flächenpotenzialen unterbreitet.

Weitere Informationen:

www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/nachbarnatur/living2010/3.pdf

www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/nachbarnatur/living2010/2.pdf

www.bauernverband.de/media/Positionspapier_Flaechenverbrauch.pdf

 

 

2.5. Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen

Am 3. und 4. April 2006 befasste sich der VKU-Kongress in Berlin unter der Überschrift "Stadtwerk der Zukunft" mit den Perspektiven kommunaler Energieversorgung. Ausgewählte Redebeiträge findet man unter:

www.vku.de/page.php?page=/vku/veranstaltungen/stadtwerkderzukunft.html

 

Studie - Stadtwerk der Zukunft - Perspektiven kommunaler Energieversorgung 2010/2015

Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) und 22 Stadtwerke haben eine gemeinsame Studie herausgegeben. Das zentrale Ziel der Studie besteht darin, für kommunale EVU Strategieoptionen mit hoher Erfolgswahrscheinlichkeit im Energiemarkt der Zukunft zu entwickeln.

Eine Kurzbeschreibung der Studie findet man unter:

www.vku.de/page.php?page=/vku/aktuelles/politik/politik_2.html

 

Regulierung der Netznutzungsentgelte

Mit großer Sorge betrachten Stadtwerke, Städte und Gemeinde sowie der Verband Kommunaler Unternehmen und die Kommunalen Spitzenverbände die jüngsten Aktivitäten zur Neuregulierung der Netznutzungsentgelte. Nach ihrer Auffassung würde die Umsetzung der Vorschläge der Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder zur Netzentgeltverordnung die finanziellen Spielräume der Städte und Gemeinden und ihrer Unternehmen weiter einengen.

Mehr unter: www.vku.de/page.php?page=/vku/aktuelles/politik/politik_4.html

 

Stromnetzrückkauf und Bürgerbeteiligung

Spätestens aller 20 Jahre hat jede Kommune in Deutschland das Recht, über die Stromversorgung in ihrem Gebiet zu entscheiden. Dieses Recht wird durch das Energiewirtschaftsgesetz abgesichert. Zu den Optionen, die dabei regelmäßig überprüft werden, gehört der Betrieb des Stromnetzes durch eigene Unternehmen. Der ausgelaufene Konzessionsvertrag bietet der Stadt Rüsselsheim die Möglichkeit hierzu.

http://www.energiewende-ruesselsheim.de/fileadmin/user_upload/Stromnetzr_ckkauf_und_B_rgerbeteiligung.pdf

 

 

2.6. Soziales

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Erhöhung der Regelsätze für ALG II und

Sozialhilfe

Der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II und der Sozialhilfe muss nach neuesten Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) um 20 Prozent auf 415 Euro angehoben werden. "Der derzeit geltende Satz von 345 Euro reicht nicht aus, um Armut zu verhindern, sondern treibt Menschen in soziale Not", sagte DPWV-Hauptgeschäftsführer Dr. Ulrich Schneider. Die Expertise des DPWV mit dem Titel "Zum Leben zu wenig..." ist unter http://www.paritaet.org/gv/infothek/hartz_iv/ zu finden.

 

 

2.7. Rechtsextremismus

Register für Berlin-Pankow zur Erfassung von rassistisch, rechtsextrem und antisemitisch motivierten Vorfällen und Angriffen vorgelegt

Zum ersten Mal liegt ein Pankower Register vor, in dem aufgelistet wird, welche rassistisch, rechtsextrem und antisemitisch motivierten Angriffe in unserem Bezirk vorgefallen sind. Dieses Register ist im Rahmen des Lokalen Aktionsplanes für Demokratie und Toleranz entstanden. Das Bezirksamt will wissen, was im Bezirk geschieht. Um etwas gegen Rechtsextremismus tun zu können, muss zuerst bekannt sein, was passiert. Auch für die Opfer ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit die Vorfälle und Angriffe zur Kenntnis nimmt. http://www.pfefferwerk.net/stadtkultur/stadtteilarbeit/moskito.html

 

 

2.8. Kommunalrecht

Vergaberecht

Aktuelle Informationen zum Vergaberecht (Novellierung, Urteile, EU-Regelungen, einschließlich Erläuterungen) findet man unter:

www.dstgb-vis.de/home/index.html

 

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

3. Personalien – Linke Mandate

 

Bürgermeister- und Landratswahlen in Thüringen

Eine erste – sicher auch für Nichtthüringer/innen - interessante Einschätzung der Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte am 7. Mai 2006 hat Frank Kuschel vorgenommen. Er hat dabei bewusst auf Zahlen und Statistiken verzichtet und sich auf eine politische Bewertung in 10 Thesen konzentriert. Weitere Informationen ab 10. Juni unter: www.brangsch.de/partizipation/Kommunen.htm

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

4. Veranstaltungen

 

Hartz IV und Auswirkungen auf die Kommunen

Veranstalter: kommunalpolitisches forum Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Termin: 17. Juni 2006

Ort: Güstrow

Info: http://www.kf-mv.de/

 

Mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Eine alternative Anhörung

Veranstalter: Fraktionen von Linkspartei.PDS und SPD mit Unterstützung des Bündnisses für „Mehr Demokratie in Thüringen“

Termin: 20. Juni 2006, 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Ort: im Thüringer Landtag, Raum 201, Funktionsgebäude

Info: www.pds-fraktion-thueringen.de

 

Anhörung zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts

Veranstalter: Die Linke.PDS-Fraktion im Thüringer Landtag

Termin: 22. Juni 2006, 17.30 Uhr

Ort: Erfurt, Thüringer Landtag, Raum 440

Info: www.pds-fraktion-thueringen.de

 

Die Umsetzung des § 8a SGB VIII - Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe

Termin: 22.-23.06.2006

Ort: Berlin

Info: www.vfk.de/agfj/veranstaltungen/veranstaltungen.phtml

 

Verkehrspolitische Konferenz

Veranstalter: kommunalpolitisches forum Land Brandenburg e.V.

Termin: 24. Juni  2006

Ort: Potsdam-Hermannswerder, Tagungshotel BlauArt

Info: http://www.kf-land-brandenburg.de/

 

Anforderungen an einen zukunftsfesten kommunalen Finanzausgleich in Sachsen

Veranstalter: Die Linke.PDS-Fraktion im sächsischen Landtag

Termin: 27. Juni 2006, 17.00 Uhr

Ort: Dresden, Sächsischer Landtag, Saal 2

Info: www.pds-fraktion-sachsen.de/kommun/einl_27jun06.pdf

 

Symposium zum Genossenschaftsrecht

Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V.

Termin: 1. Juli 2006

Ort: Eichsfeld

Info: www.kopofor-thuer.de

 

Berlin-Konferenz

Veranstalter: Helle Panke e.V., Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, RLS, kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)

Termin: 1. Juli 2006

Ort: Berlin

Info: www.kommunalpolitik-berlin.de

 

Symposium „Zukunftsraum Mittelstadt“
Gemeinsame Veranstaltung der Stadt Schwäbisch Hall mit der Bausparkasse Schwäbisch Hall und dem Städtetag Baden-Württemberg. Die Teilnahme ist kostenlos.

Termin: 5. - 7.7. 2006

Weitere Infos und Anmeldung: www.schwaebischhall.de

 

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

5. Veröffentlichungen

 

Leitfaden „Schleswig-Holstein im demographischen Wandel“

Dieser Ratgeber bietet den Kommunen praktische Hilfen und stellt integrierte Konzepte und Fachplanungen zur Meisterung der demographischen Herausforderungen vor. Kostenloser Download unter: www.staedteverband-sh.de/inhalte/Publikationen/BroschüreDemographischerWandel2005.pdf

 

Rechtsextremismus in Deutschland
Analysen, Erfahrungen, Gegenstrategien von Horst Helas und Dagmar Rubisch (HRSG.) Manuskripte-Reihe der RLS, Nr. 61

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat in den letzten Jahren kontinuierlich die Auseinandersetzung um rechtsextremistische Tendenzen begleitet. Theoretische wie auch praktische Fragen standen dabei immer in einer engen Beziehung. Mit dieser Publikation wird die Arbeit dokumentiert. Sie ist Kommunalpolitiker/innen - nicht nur weil sich ein Kapitel direkt mit Erfahrungen, Schwierigkeiten und Ansprüchen in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auf kommunaler Ebene befasst - sehr zu empfehlen.

Weitere Infos: www.rosalux.de/cms/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Manuskripte_61.pdf

 

Haushalt, Haushaltspolitik und Demokratie
Bedingungen und Strategien einer partizipativen Haushaltspolitik. Ein Lese- und Arbeitsbuch. Von Petra Brangsch und Lutz Brangsch (Hrsg.)

In dem Buch wird der Versuch unternommen, sowohl theoretische wie auch praktische Fragen, die im Zusammenhang mit Wegen zur Demokratisierung von Haushaltspolitik stehen, zu beleuchten. Es ist kein wissenschaftliches Werk, aber auch kein Handbuch, das fertige Rezepte liefert – ein Lese- und Arbeitsbuch eben. Es soll dazu ermutigen, Schritte auf einem solchen Weg zu gehen und soll Anstöße zum Finden eigener Konzepte geben. Untersucht werden internationale Beispiele für BürgerInnenhaushalte sowie andere partizipative Verfahren in der Haushaltspolitik, Anstrengungen zur Reform des kommunalen Haushaltswesens werden auf ihre Wirkungen für die Entwicklung partizipativer Anätze in der Haushaltspolitik hin betrachtet und Konfliktfelder zwischen Akteuren eines solchen Prozesses ausgeleuchtet. Das Buch stützt sich auf Ergebnisse einer inzwischen über mehr als drei Jahre laufenden Projektlinie „Partizipative Haushaltspolitik“ in der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Weitere Infos: www.rosalux.de/cms/index.php?id=10106

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

6. Kontakte