Kommunal-Newsletter der Linksfraktion im Bundestag

Nr. 08/2006 - 28. September 2006

 

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

mit dem Kommunal-Newsletter übermitteln wir euch aktuelle Informationen zu verschiedenen kommunal relevanten Themen aus EU, Bund, Ländern und Kommunen. Wie immer nehmen wir sehr gern weiterführende Hinweise oder Verbesserungen zur Gestaltung des Kommunal-Newsletters entgegen. Um möglichst Viele zu erreichen, wären wir euch auch dankbar, wenn ihr den Kommunal-Newsletter weiter verschicken oder empfehlen würdet. Bereits erschiene Ausgaben können bei uns angefordert werden.Darüber hinaus erleichtert ihr uns die Arbeit erheblich, wenn ihr uns Veränderungen in euren Fraktionen (neue mailadressen und Telefonnummern, neue Fraktionsvorsitzende u.ä.) zeitnah mitteilt.

 

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert (MdB), Petra Brangsch, Katja Jösting und Manfred Klaus

 

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Die Inhalte

 

1. Parlamentarische Initiativen

2. Themen

            2.1.  Europa und Kommunen

            2.2.  Bürgerhaushalt

            2.3.  Kommunalfinanzen

            2.4.  Soziales

            2.5.  Kommunaler Klimaschutz

            2.6.  Verkehr

            2.7.  Rechtsextremismus

            2.8.  Familie und Kinder

3. Personalien – Linke Mandate

4. Veranstaltungen

5. Veröffentlichungen

6. Kontakte

 

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1. Parlamentarische Initiativen

 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Abbau von Arbeitslosigkeit im Jahr 2007 http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602439.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Haushaltssperre für Mittel der Arbeitsmarktpolitik http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602438.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zu Regelsatzfestlegung nach der Einkommens- und Verbraucherstichprobe http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602448.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602470.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu unterschiedliche Einkommensanrechnung beim SGB II http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602471.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Abbau der Arbeitslosigkeit       http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602472.pdf

Antrag der Linksfraktion – Für eine Ausweitung und eine neue Qualität öffentlich finanzierter Beschäftigung http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602504.pdf

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit für Ausbildung, Qualifizierung und Progressiv-Modellverwenden                                                                                                                              http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602509.pdf

 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Aufenthaltsrecht bei beruflicher Bildung http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602571.pdf

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu Gesetzesentwürfen zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und anderer Gesetze http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602563.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Förderung von Mittelstand und Existenzgründern in den neuen Ländern http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602567.pdf

 

Antrag der Linksfraktion – Verzicht auf Mehrwertsteuererhöhung                                                         http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602507.pdf

Antrag der Fraktion der FDP – Wachstumsschädliche Mehrwertsteuererhöhung rückgängig machen        http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602520.pdf

Antrag der Linksfraktion – Aufhebung der Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen                               http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602523.pdf

Antrag der Linksfraktion – Steuerflucht wirksam bekämpfen                                                                        http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602524.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Maßnahmen für einen effektiveren Steuervollzug und eine effiziente  Steuerverwaltung                                                                                                                             http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602583.pdf

 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitung in der Bundesrepublik Deutschland im Juli 2006                                                                                           http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602578.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2006 http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602449.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Dürresituation in der Ernte 2006 http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602493.pdf

Antrag der Linksfraktion – Energiepreiskontrolle sicherstellen                                                               http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602505.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Mitte-Deutschland-Verbindung http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602469.pdf

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2. Themen

2.1. Europa und Kommunen

Dienstleistungsrichtlinie

Eine umfangreiche Stellungnahme zum aktuellen Stand der Dienstleistungsrichtlinie ist auf der Startseite der Linksfraktion im Europäischen Parlament zu finden.

http://www.linkspartei.pds-europa.de/

 

 

2.2. Bürgerhaushalt

Auch im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sollen vom Haushaltsjahr 2008/2009 an Bürgerinnen und Bürger mitbestimmen, welche haushaltspolitischen Schwerpunkte im Bezirk gesetzt werden. In Vorbereitung auf diese Diskussion hat die Bürgermeisterin zu der Frage "Was macht der Bezirk mit Ihrem Geld?" eine Informationsbroschüre herausgegeben, die alle wichtigen Zahlen und Fakten zum Bezirkshaushalt Charlottenburg-Wilmersdorf 2006/2007 enthält. Aus dem 850 Seiten umfassenden bezirklichen Haushaltsplan wurde das Wichtigste zusammengefasst und leicht verständlich erläutert. Bürgerinnen und Bürger, die mehr wissen wollen, können sich jederzeit an das Haushaltsamt wenden.

http://www.berlin.de/imperia/md/content/bacharlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/bvv/infoblattbuerger_broschuere_ba_beschluss_v._25.04.pdf

 

 

2.3. Kommunalfinanzen

SPD-Fraktion bekennt sich zur Gewerbesteuer!

Nachdem in den letzten Tagen häufig in den Medien zu lesen war, man habe sich in der Arbeitsgruppe der Großen Koalition zur Reform der Unternehmensbesteuerung darauf verständigt, die Gewerbesteuer zu einer reinen Gewinnsteuer zu machen, hat die SPD-Bundestagsfraktion dem nun eine Absage erteilt.

http://www.dstgb.de/index_inhalt/homepage/index.phtml

 

 

2.4. Soziales

Hartz IV

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat im Sommer 2005 beim Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften in Berlin (ISE) ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Effektivität und Effizienz der Aufgabenwahrnehmung im Zuge von Hartz IV (SGB II) durch eine vergleichende Analyse von Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen untersuchen zu lassen. Erste Zwischenergebnisse wurden jetzt vorgestellt und sind unter den nachfolgenden Links zu finden.

www.kreise.de/landkreistag/dlt-aktuell/veroeffentlichungen/evaluation_der_aufgabentraegerschaft_nach_dem_sgb_ii.pdf

http://www.kreise.de/landkreistag/dlt-aktuell/pressetexte/pressetexte-2006/pt-06-09-15a.pdf

www.kreise.de/landkreistag/dlt-aktuell/dlt-positionen/pos-060915a.pdf

 

 

2.5. Kommunaler Klimaschutz

Erster „ökologischer“ Mietspiegel in Darmstadt

Der vom Institut Wohnen und Umwelt GmbH entwickelte Ansatz „ökologischer Mietspiegel“ schafft sozial ausgewogene und zugleich marktwirtschaftliche Anreize zur Umsetzung von Energiesparmaßnahmen. Dies nutzt Vermietern sowie Mietern und liefert einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

http://www.klimabuendnis.org/download/oekomietspiegel.pdf

http://www.iwu.de/aktuell/mietspiegel-darmstadt.htm

 

Kommunaler Klimaschutz – Wie geht das?

Praktische und handlungsorientierte Hinweise, wie sich Kommunen für den Klimaschutz engagieren bzw. wie Kommunen, die dies bereits praktizieren, erfolgreich fortsetzen können sind zu finden unter:

http://www.klimabuendnis.org/kommune/klima.htm

 

Co₂-Gebäudesanierungsprogramm

Kommunen erhalten ab Januar 2007 über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verbilligte Kredite in einem Volumen von 200 Millionen Euro im Jahr. Das Geld steht von 2007 bis 2009 zur Verfügung. Es soll vor allem für die Sanierung von Kindergärten, Schulen und Schulturnhallen verwendet werden.

http://www.bmvbs.de/Presse/Pressemitteilungen-,1632.971992/Tiefensee-Naechste-Stufe-des-C.htm?global.back=/Presse/-%2c1632%2c0/Pressemitteilungen.htm%3flink%3dbmv_liste%26link.orderby%3dbasis_veroeffentlichungam%26link.orderdir%3ddesc%26link.sKategorie%3d

 

2.6. Verkehr

Ausdehnung der Mautpflicht

Das Bundeskabinett hat eine Verordnung zur Ausdehnung der Mautpflicht auf drei Abschnitten von Bundesstraßen beschlossen. Die Bundesländer hatten nach einer intensiven Prüfung festgelegt, dass diese Abschnitte zusätzlich mit einer Lkw-Maut belegt werden sollen.

http://www.bmvbs.de/Presse/Pressemitteilungen-,1632.970141/Tiefensee-Kabinett-billigt-Bem.htm?global.back=/Presse/-%2c1632%2c2/Pressemitteilungen.htm%3flink%3dbmv_liste%26link.sKategorie%3d

 

2.7. Rechtsextremismus

Wahlerfolge von Rechtsextremisten. Informationen und Vorschläge für Gegenstrategien

…gefragt sind Überlegungen, welche Gegenstrategien in der Auseinandersetzung mit rechtsextremistischer Ideologie und Politik sich bisher bewährt haben und was falsch gemacht worden ist. Zu fragen ist auch danach, was und wie man es in Zukunft anderes machen sollte. Informationen zum Geschehen und erste Überlegungen für Gegenstrategien will dieses Papier anbieten.

http://www.rosalux.de/cms/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte0608.pdf

 

 

2.8. Familie und Kinder

Familienpolitik im Zentrum der Kommunen

Aus Anlass des Kindergipfels am Weltkindertag in Berlin erklärte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebund, Dr. Gerd Landsberg: „Unser Gemeinwesen hat nur dann eine Zukunft, wenn wir die Familien in das Zentrum der Politik stellen. Ohne dauerhafte Finanzierung und starke Kommunen wird es aber keine bessere Familienpolitik geben.“

http://www.dstgb.de/index_inhalt/homepage/index.phtml

 

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3. Personalien – Linke Mandate

 

Ergebnis der Kommunalwahlen in Niedersachsen am 10. September 2006 ist, dass die neue Linke in nahezu allen Kreistagen, Stadt-, Gemeinde- und Ortsräten verankert ist. Insgesamt konnten 136 kommunale Mandate errungen werden. Dies ist eine Verachtfachung. Darauf können alle mit Recht stolz sein. Eine Übersicht über kommunale Mandate in Niedersachsen ist zu finden unter

http://www.pds-nds.de/wahlen/kommunalwahl/kwahlergbn/

 

In Berlin haben am 17. September 2006 ebenfalls Kommunalwahlen stattgefunden. Die Linkspartei verfügt nun über 99 kommunale Mandate, 45 weniger als in der vorangegangenen Wahlperiode.

http://www.berlin.de/wahlen/index.php/aghbvvwahl-2006/ergebnis/bvvsitze/bvvsitze.asp

 

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4. Veranstaltungen

 

Abschlusskongress zum Wettbewerb "kommKOOP - Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperationen“

Veranstalter: Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

Termin: 4. Oktober 2006

Ort: Umweltforum, Auferstehungskirche, Pufendorfstr. 11, 10249 Berlin

Anmeldung und Programm: 

http://www.bbr.bund.de/cln_005/nn_21684/DE/Forschungsprogramme/ModellvorhabenRaumordnung/InitiativenVeranstaltungen/WettbewerbkommKOOP/DL__EinladungKongress.html"

 

Bundeskongress „Ländliche Räume“

Veranstalter: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Termin: 5. Oktober 2006

Ort: Bundespresseamt, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin

Anmeldung und Programm: http://www.bundeskongress-laendliche-raeume.de/

 

Fachtagung - EU-Förderung der Ländlichen Entwicklung 2007 bis 2013

Veranstalter: Deutscher Bauernverband und Andreas Hermes Akademie

Termin: 6. Oktober 2006-08-15

Ort: Berlin, Haus der Land- und Ernährungswirtschaft

Info: www.bauernverband.de/konkret_3405.html

 

Festveranstaltung: 15 Jahre Kommunalpolitisches Forum Thüringen

Veranstalter: Kommunalpolitisches Forums Thüringen e.V.

Termin: 7. Oktober 2006

Ort: Rudolstadt

Infos: www.kopofor-thuer.de

 

Fachtagung: Stadt der Zukunft: „Kommunal mobil“ - Handlungsspielräume für Mobilität – Gesundheit – Umweltschutz

Veranstalter: Umweltbundesamt, des Deutschen Institut für Urbanistik und Deutscher Städtetag

Termin: 9./10. Oktober 2006

Ort: Dessau

www.difu.de/index.shtml?/seminare/difu-seminare-anzeige.php3?id=1005

 

Stadt und Region im Umbruch – Handlungsmöglichkeiten, Gestaltungsoptionen, Modellprojekte

Veranstalter: Petra Kelly Siftung, Bayrisches Bildungswerk für Demokratie und Ökologie in der Heinrich-Böll-Stiftung e.V.

Termin: 11. Oktober 2006

Ort: Nürnberg: Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Str. 9

www.petra-kelly-stiftung.de/sites/pdf-doku/Stadt_im_Umbruch_Flyer.pdf#search=%22Stadt%20
und%20Region%20im%20Umbruch.%20Handlungsm%C3%B6glichkeiten%20-%20Gestaltungsoptionen%20-%20Modellprojekte%22

 

ÖPNV – Neuer Rechtsrahmen der EU und Auswirkungen auf die Städte

Veranstalter: Institut für Städtebau in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag

Termin: 12. – 13. Oktober 2006

Ort: Berlin, Ernst-Reuter-Haus, Str. d. 17. Juni 112

Info: www.staedtebau-berlin.de/ (unter Fortbildungskurse)

 

KompaktKurs 2006 zum Stadtumbau und zur Stadterneuerung

Veranstalter: Kompetenzzentrum Stadtumbau und Stadterneuerung e.V., Leipzig-Akademie

Termin: 12. -13. Oktober 2006

Ort: Leipzig, Baumwollspinnerei, Spinnereistr. 7

Info: www.sozialestadt.de/termine/2006-10-12-leipzig.pdf#search=%22Leipzig-Akademie%20Stadtumbau%20und%20Stadterneuerung%22

www.komstadt-leipzig.eu/

 

Bürgermeisterkonferenz MVP

Veranstalter: kommunalpolitisches forum Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Termin: 21. Oktober 2006

Info: www.kf-mv.de

 

EUREGIA – Standort- und Regionalentwicklung in Europa. Fachmesse und Kongress

Termin: 23.-25. Oktober 2006

Ort: Leipzig

Kontakt: Eckhard Bergmann, BBR, Tel. +49(0)1888.401-2340

 

6. Kommunale Klimaschutz-Konferenz des Klima-Bündnisses
Veranstalter: Klima-Bündnis e.V. in Zusammenarbeit mit der Stadt Aachen

Termin: 26. Oktober 2006

Ort: Eurokongress Aachen, Monheimsallee 48, 52062 Aachen

Anmeldung: www.klimabuendnis.org/buendnis/kokliko2006-anmeldung.htm

 

Fortbildung in den Kommunen - effizient und effektiv?

Veranstalter: DifU

Termin: 26. - 27. Oktober 2006 in Berlin

Info: www.difu.de/seminare/difu-seminare-anzeige.php3?id=1011

 

Demografischer Wandel – Herausforderung für Stadt- und Regionalentwicklung

Veranstalter: Deutsche Akademie für Landeskunde e.V. in Kooperation mit ILS NRW

Termin: 28. Oktober 2006

Ort: Dortmund, ILS NRW, Deutsche Str. 5

www.ils.nrw.de/zwl/aktuell/veranst/061027an.html

 

Öffentlichkeitswirksame Arbeit von Kommunalpolitiker/innen und Fraktionen

Veranstalter: kommunalpolitisches forum Land Brandenburg e.V.

Termin: 28. Oktober  2006

Ort: Potsdam-Hermannswerder, Tagungshotel BlauArt

Info: www.kf-land-brandenburg.de

 

Stadt als Motor von Wachstum und Innovation

Termin: 30.-31. Oktober 2006

Ort: Berlin

Kontakt: Dr. Peter Jakubowski, BBR, Tel. +49(0)1888.401-2243

 

Vorankündigung: Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Veranstalter: Parteivorstand der Linkspartei.PDS ; Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Termin: 24. November 2006

Ort: Berlin

Weitere Infos: in einer der nächsten Ausgaben des Kommunal-Newsletters

 

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5. Veröffentlichungen

 

Transformation netzgebundener Infrastruktur

Strategien für Kommunen am Beispiel Wasser

Hrsg. von Thomas Kluge und Jens Libbe

2006. Bd. 45, 420 S., 34 Abb., 3 Tab., 25 Übers., durchgängig vierfarbig, Euro 19,-ISBN -10: 3-88118-411-2, ISBN -13: 978-3-88118-411-3

Die netzgebundenen Infrastruktursysteme befinden sich in einem dynamischen Prozess der Transformation. Dies gilt auch für den Bereich der Wasserver- und -entsorgung. Die Veränderungen treffen insbesondere die Kommunen als diejenigen, die traditionell und als Ausdruck ihrer Selbstverwaltung die öffentliche Versorgung sicherstellen. Kommunale Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung müssen sich daher grundsätzliche strategische Fragen zur Sicherstellung einer ausreichenden und angemessenen Ver- und Entsorgung stellen – und zwar sowohl in Hinblick auf die Organisationsform und damit ihre Einflussmöglichkeiten auf die Leistungserbringung als auch mit Blick auf die Nachhaltigkeit des Versorgungssystems.

Das Handbuch bietet den Kommunen auf der Basis der Ergebnisse des Forschungsverbundes netWORKS anwendungsorientierte Unterstützung bei dieser strategischen Entscheidungsfindung. Neben der Darstellung der grundlegenden Rahmenbedingungen und eines eigens entwickelten Ansatzes zur integrierten Strategiebildung werden Gestaltungspotenziale und -restriktionen deutlich gemacht, modellhaft die Wirkungen kommunaler Handlungsstrategien aufgezeigt sowie Verfahren und Instrumente eines kommunalen Transformationsmanagements erläutert.

http://www.difu.de/index.shtml?/publikationen/abfrage.php3?id=897

 

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6. Kontakte

 

Katrin Kunert

Kommunal- und sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Tel.:      030 227 74488
Fax:      030 227 76489
 
Büro:    Platz der Republik 1
            11011 Berlin
Mail:     katrin.kunert.@bundestag.de

 

Dr. Petra Brangsch
wiss. Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert
Tel.:      030 227 74490
Fax:      030 227 76489
Funk:    0172 3124439

Büro:    Platz der Republik 1
            11011 Berlin
Mail:     katrin.kunert.ma02@bundestag.de 

 

Katja Jösting

Bund-Länder-Koordination, Bereich Kommunalpolitik

Tel.:      030 227 52799
Fax:      030 227 76248

Büro:    Platz der Republik 1
            11011 Berlin
Mail:     katja.joesting@linksfraktion.de

 

Dr. Manfred Klaus

Referent für Regional- und Kommunalpolitik

Tel.:      030 227 55110
Fax:      030 227 56413
 
Büro:    Platz der Republik 1
            11011 Berlin
Mail:     manfred.klaus@linksfraktion.de