Kommunal-Newsletter
der
Linksfraktion im Bundestag
Nr.
09/2006 - 12. Oktober 2006
Liebe
Kolleginnen und Kollegen,
Wie
immer nehmen wir sehr gern weiterführende Hinweise oder Verbesserungen zur
Gestaltung des Kommunal-Newsletters entgegen. Um möglichst Viele zu erreichen,
wären wir euch auch dankbar, wenn ihr den Kommunal-Newsletter weiter verschicken
oder empfehlen würdet. Bereits erschiene Ausgaben können bei uns angefordert
werden.Darüber hinaus erleichtert ihr uns die Arbeit erheblich, wenn ihr uns
Veränderungen in euren Fraktionen (neue mailadressen und Telefonnummern, neue
Fraktionsvorsitzende u.ä.) zeitnah mitteilt. Da es in der Verganenheit bei
einigen von Euch Probleme mit der Lesbarkeit des Newsletters gab, findet ihr
anbei auch eine pdf-Version.
Mit
freundlichen Grüßen
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Die
Inhalte
1. Parlamentarische Initiativen
2.
Themen
2.1. Europa und
Kommunen
2.2.
Bürgerhaushalt
2.3.
Kommunalfinanzen
2.4. Lokale Agenda
21
2.5. Gesundheit und Soziales
2.6.
Stadtentwicklung
2.7. Verkehr
2.8. Wirtschaftliche
Betätigung
2.9. Öffentlicher
Dienst
2.10. E-Government
3. Personalien – Linke
Mandate
4.
Veranstaltungen
5.
Veröffentlichungen
6.
Kontakte
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1. Parlamentarische Initiativen
Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
http://dip.bundestag.de/btd/16/024/1602495.pdf Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Einführung des Punktesystems zur Steuerung der jüdischen Zuwanderung nach Deutschlandhttp://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602516.pdf
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Planungen für den Weiterbau der A 20http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602537.pdf
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Veranschlagung der Kosten für Hartz IV im Haushalt 2007
http://dip.bundestag.de/btd/16/025/1602586.pdf
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Mehr Ehrgeiz bei der Erreichung der Lissabon-Zielehttp://dip.bundestag.de/btd/16/026/1602622.pdf
Antrag der Fraktion der SPD – Forschungsprämie zur besseren Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen zügig umsetzenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/026/1602628.pdf
Antrag der Fraktion der SPD – Das Nationale Reformprogramm Deutschland und die Lissabon-Strategie weiterführen – Wirtschaftswachstum und Beschäftigungspolitik zum Erfolg führenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/026/1602629.pdf
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Kürzungen bei der Finanzierung der Entwicklung ländlicher Räumehttp://dip.bundestag.de/btd/16/026/1602637.pdf
Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes
http://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602704.pdf
Antrag der Linksfraktion - Für ein menschenwürdiges Existenzminimumhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602743.pdf
Antrag der Linksfraktion - Bund-Länder-Staatsvertrag – Qualitätsmanagement Lebensmittelqualitäthttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602744.pdf
Antrag der Linksfraktion - Sparkassen-Namensschutz sichern – EU-Recht wahren - Parlamentarische Einflussnahme sicherstellenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602745.pdf
Antrag der Linksfraktion - Aufbewahrungsfrist der Lohnunterlagen von DDR-Betrieben bis 31. Dezember 2012 verlängernhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602746.pdf
Antrag der Fraktion der SPD - Deutscher Finanzdienstleistungsmarkt im Wandel – Bezeichnungsschutz für Sparkassen erhaltenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602748.pdf
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Das Existenzminimum sichern - Sozialhilfesätze neu berechnen und Sofortmaßnahmen für Kinder und Jugendliche einleitenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602750.pdf
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen weiterentwickelnhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602751.pdf
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Deutscher Finanzdienstleistungsmarkt im Wandel – Bezeichnungsschutz für Sparkassen erhaltenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602752.pdf
Unterrichtung durch die Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und andere Gesetzehttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602753.pdf
Antrag der Fraktion der SPD - Öffentliche Verantwortung wahrnehmen – Mit fairen Chancen Kinder stark machenhttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602754.pdf
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzeshttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602760.pdf
Antrag der Fraktion der FDP - Konkretes und tragfähiges Konzept zur Bekämpfung von Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismushttp://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602779.pdf
Beschlussempfehlung und Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes, einschließlich der Anträge der Fraktionen der FDP und der DIE LINKE. http://dip.bundestag.de/btd/16/027/1602785.pdf
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------2. Themen
2.1. Europa und
Kommunen
Vergaberecht und interkommunale Zusammenarbeit
DStGB und VKU bedauern, dass sich der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments (IMCO) in einer Entschließung vom 10.10.2006 nur für eine teilweise Freistellung der interkommunalen Zusammenarbeit vom Vergaberecht ausgesprochen hat. Beide sind der Auffassung, dass das EU-Vergaberecht die kommunale Aufgabenwahrnehmung nicht weiter aushöhlen darf. Dies wären eine Zwangsliberalisierung sowie eine Privatisierung kommunaler Aufgaben durch die Hintertür. Ausführlicher unter der Rubrik Pressemeldungen des DStGB
www.dstgb.de/index_inhalt/homepage/index.phtml
2.2.
Bürgerhaushalt
Der Bürgerhaushalt in Lichtenberg geht in die nächste Runde. Von Anfang Oktober bis Mitte November haben Bürgerinnen und Bürger in allen sozio-kulturellen Zentren auf insgesamt 23 Veranstaltungen die Möglichkeit sich über den Haushalt 2008 zu informieren und sich auf die 5 dezentral stattfindenden Einwohnerversammlungen vorzubereiten. Dort werden dann die Bürgerinnen und Bürger wieder diskutieren und entscheiden, welche Prioritäten sie in ihrem Stadtteil setzen.
http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/
2.3.
Kommunalfinanzen
Gemeindefinanzbericht
2006
Ausgewählte Übersichten zum
Gemeindefinanzbericht 2006 der Zeitschrift „der städtetag“ (hier Heft 5/2006)
sind auch im Internet zu finden. So zu den Themen Defizite der
Verwaltungshaushalte, Explosion der Kassenkredite, Verfall der Investitionen,
Niveau der Gewerbesteuer, kommunale Einnahmen und Ausgaben in West und Ost,
Kostendeckungsgrade städtischer Gebührenhaushalte. Außerdem ein Editorial von
Monika Kuban, Ständige Stellv. des DST-Hauptgeschäftsführers, zum Thema „Der
unterfinanzierte Staat“.
www.staedtetag.de/10/veroeffentlichungen/der_staedtetag/index.html
2.4. Lokale
Agenda 21
Ausgewählte
Vorträge der Fachtagung Lokale Agenda 21 – Umwelt und Gesundheit, die das Difu
im April 2005 durchgeführt hatte, sind jetzt im Internet verfügbar, so zum
Thema: „Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit“ von Dr. Thomas Holzmann; zu
„Lokale Agenda 21 – Bilanz und Perspektiven 13 Jahre nach Rio“ von Marcus Pierk;
zu „Umwelt und Gesundheit in der Stadtentwicklung“ von Stephan Reiß-Schmidt
sowie zu Zielen und Ergebnissen einer Untersuchung des Difu zur Vernetzung von
Gesundheit und Umwelt auf der kommunalen Ebene von Dr. Rolf-Peter Löhr
http://www.difu.de/seminare/dokumente/pdf/LA-UuG-Holzmann.pdf
www.difu.de/seminare/dokumente/pdf/LA-UuG-Pierk.pdf
www.difu.de/seminare/dokumente/pdf/LA-UuG-Reiss-Schmidt.pdf
http://www.difu.de/seminare/dokumente/pdf/LA-UuG-Loehr-Forschungsvorhaben.pdf
2.5. Gesundheit
und Soziales
Vorbildliche Strategien kommunaler Suchtprävention
Anliegen der 3. Bundeswettbewerbs war es,
kommunale Handlungsfelder und Aktivitäten zur Alkoholprävention noch intensiver
kennen zu lernen und sie einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Auf
den genannten Internetseiten können sowohl die Dokumentation als auch alle
Beiträge alle am Wettbewerb beteiligten Kommunen abgerufen werden.
http://www.kommunale-suchtpraevention.de/05-06/dokumentation/
http://www.kommunalesuchtpraevention.de/05-06/beitraege/
2.6.
Stadtentwicklung
Soziale Stadt
Arbeitslosigkeit und Niedergang lokaler
Wirtschafts- und Versorgungsstrukturen zählen zu den größten Problemen in
benachteiligten Stadtteilen. Daher wird Strategien Lokaler Ökonomie, die
Handlungsfelder einschließen, die auf Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung,
Qualifizierung, Beschäftigung und Gemeinwesenentwicklung gerichtet sind,
wachsende Bedeutung zukommen. Dies gilt nicht nur für benachteiligte Quartiere
in Deutschland, sondern auch für andere europäische Länder. Ein Blick in fünf
europäische Länder soll zeigen, welche Ansätze hier verfolgt
werden.
http://www.sozialestadt.de/veroeffentlichungen/newsletter/DF5804-info19.pdf
2.7.
Verkehr
www.umweltbundesamt.de/verkehr/mobil/index.htm
2.8.
Wirtschaftliche Betätigung
Aufsichtsräte in öffentlichen
Unternehmen
Zu groß, zu schwerfällig, handlungsunfähig: So charakterisieren Kritiker den mitbestimmten Aufsichtsrat. Dabei wählen AG gern und häufig ein Kontrollgremium, das größer ist als gesetzlich vorgeschrieben…Eine Untersuchung von Wissenschaftlern der Universität Marburg beweist das Gegenteil.
http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2004-650-2-1.pdf
2.9.
Öffentlicher Dienst
Die aktualisierte Broschüre zum öffentlichen Dienst in Deutschland informiert über die Entwicklung des öffentlichen Dienstes, den Verwaltungsaufbau in Bund, Ländern und Gemeinden ebenso wie über Beschäftigungsverhältnisse, die Arbeitsbedingungen, die Bezahlung oder die Alterssicherung.
2.10.
Kommunales E-Government
Eine
aktuelle empirische Bestandaufnahme zur Nutzung des Internets in den Kommunen
hat das Difu in Zusammenarbeit mit der KGSt vorgenommen. Anliegen war es, die
Diskussion über den Entwicklungsstand, die Entwicklungsperspektiven und die
notwendigen Weichenstellung im Bereich des E-Government gut begründet führen zu
können. Von Januar bis März 2006 wurde eine Vollerhebung bei allen Städten und
Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohner/innen vorgenommen und eine
repräsentative Stichprobe in Städten und Gemeinden unter 50.000 Einwohner/innen
gezogen. Zudem wurden gut 230 Landkreise befragt, die Mitglied der KGSt sind.
Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick sind auf den Seiten 12 und 13 zu finden
unter
http://www.difu.de/archiv/Ber-06-3.pdf
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3.
Personalien – Linke
Mandate
Halberstadt wählte
Linkspartei-OB
In der Kreisstadt Halberstadt
(Sachsen-Anhalt) ist am 8. Oktober 2006 in einer Stichwahl Andreas Henke
(bislang Fraktionsvorsitzender Linkspartei.PDS) mit 72,45 Prozent zum neuen
Oberbürgermeister gewählt worden. Der Bewerber von der SPD unterlag klar. Der
bisherige, parteilose Amtsinhaber muss aufgrund der bislang im Land geltenden
Altersgrenze von 65 Jahren seinen Stuhl räumen.
i www2.halberstadt.de, siehe auch http://www.waehlt-andreas-henke.de/
* andreas-henke@linkspartei.pds-harz.de
Sozial-Beigeordnete und
Bürgermeisterin in Erfurt
Tamara Thierbach,
sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, wurde am 9.
Oktober 2006 per Losentscheid zur Bürgermeisterin und Beigeordneten für Jugend,
Bildung, Soziales und Gesundheit gewählt.
i http://www.erfurt.de/ * Dezernat05@Erfurt.de
Langjähriges
Biesenthaler Stadtoberhaupt nun in Spanien zu Hause
Thomas
Kuther
(Linkspartei.PDS), 1981 – 1987 und von 1993
bis zum September 2006 Bürgermeister
der Stadt Biesenthal (Barnim, Brandenburg) ist nach insgesamt 20 Dienstjahren
aus gesundheitlichen wie auch aus familiären Gründen in den Ruhestand getreten.
Von der DDR wegen seiner nicht nachlassenden Kritik an den Missständen in der
Stadt als Bürgermeister abserviert, erreichte Kuther in den Wahlen nach 1993
Traumergebnisse von zuletzt 79,21 Prozent. Bis zur Neuwahl in drei Monaten ist
André Stahl (Fraktionsvorsitzender Linkspartei.PDS) Amtierender
Bürgermeister.
i www.biesenthal.de/index.php?vg=bm&vd=060929_bm.htm
* stahl@stadt-biesenthal.de
OB von Hoyerswerda
scheidet altersbedingt aus dem Amt
Mit
seinem 67. Geburtstag Jahr im Oktober 2006 wird Horst-Dieter Brähmig
(Linkspartei.PDS), entsprechend dem sächsischen Kommunalwahlrecht aus seinem Amt
als Oberbürgermeister der kreisfreien Stadt Hoyerswerda ausscheiden. Brähmig war
seit 1994 im Amt und der erste Oberbürgermeister der PDS. Nachfolger ab 1.
November ist der CDU-Politiker Stefan Skora.
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4.
Veranstaltungen[1][1]
Das Vergaberecht – Kommunale Strategien bei
Beschaffung und Investition
Veranstalter: Difu
Termin: 16. – 18. Oktober 2006
Ort: Berlin
Info:
www.difu.de/index.shtml?/seminare/06vergaberecht.programm.shtml
Neue Strategien des
Rechtsextremismus und Möglichkeiten der demokratischen
Gegenwehr
Veranstalter: Jugendbüro der Linkspartei.PDS im Thüringer Landtag („Redroxx“), Verein „Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie, gegen Rechtsextremismus“ (Mobit) und Stadtverband Bad Salzungen der Linkspartei.PDS
Termin: 18. Oktober
2006, 18:00 Uhr
Ort: Bad Salzungen, „Krambambuli“ an den Beeten
Kongress – Kooperative
Stadtentwicklung
Veranstalter: Bielefelder Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft, Stadt Bielefeld und OWL
Termin: 18./19. Oktober 2006
Ort: Bielefeld
Info: www.kooperative-stadtentwicklung.de/fileadmin/kongress/download/Broschuere_01.pdf
10 Jahre Stadtteil- und Familienzentren –
Entwicklung der sozialräumlichen Ausrichtung sozialer Arbeit
Veranstalter: Stadt
Offenburg
Termin: 19. Oktober
2006
Ort: Offenburg
Info: www.sozialestadt.de/termine/2006-10-19-offenburg.pdf
11. KGSt-Kongress Neues Haushalts- und
Rechnungswesen - Bilanz, Jahresabschluss und politische
Steuerung
Veranstalter: KGSt
Termin: 19. Oktober 2006
Ort: Essen
Info: www.kgst.de/kgst/skripte/kgst_veranstaltungen/show_one.phtml?snr=31-06
Herbsttagung
Altstadtmanagement
Veranstalter: City-Management-Verband Ost (CMVO) und Deutsches Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW)
Termin: 19. bis 21.
Oktober 2006
Ort: Templin, Sparkasse Uckermark,
Schinkelstr. 32
Anmeldung: info@altstadtmanagement.de
3. Fachpolitischer Dialog zur sozialen
Stadt – Praxiserfahrungen und Perspektiven
Veranstalter: Difu und Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Termin: 26. Oktober 2006
Ort: Berlin
Info:
www.sozialestadt.de/termine/2006-10-26-berlin-programm.pdf
Zugewinn Migration - Für einen
Paradigmenwechsel in der Integrationsdebatte
Veranstalter: Evangelische Akademie Loccum
Termin: 27. – 29. Oktober 2006
Ort: Rehburg - Loccum (Münchehäger Strasse 6, 31547 Rehburg - Loccum)
Info: www.loccum.de/program/p0659.html
Mail: Ilse-Marie.Schwarz@evlka.de
Vorankündigung: Konferenz der
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
Veranstalter: Parteivorstand der
Linkspartei.PDS ; Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Termin: 24. November
2006
Ort: Berlin
Weitere Infos: in einer der nächsten
Ausgaben des Kommunal-Newsletters
Vorankündigung: Nachhaltige Stadtentwicklung
zwischen Sanierung und Abriss
Stadtumbaukonferenz der Fraktion DIE LINKE.
im Deutschen Bundestag
in
Zusammenarbeit mit der Fraktion DIE LINKE.PDS im Landtag
Sachsen-Anhalt
und den Fraktionen der Linkspartei.PDS
Bitterfeld und Wolfen
5. Veröffentlichungen
Niedersächsische Vorschriften kostenfrei im
Internet
Seit dem 14. September 2006 stehen den Bürgerinnen und Bürgern alle geltenden niedersächsischen Gesetze, Verordnungen und (ab dem Jahr 2001 erlassenen) Verwaltungsvorschriften kostenlos über die Internetseiten des Landes unter www.niedersachsen.de unter dem Stichwort "VORIS" (Vorschrifteninformationssystem) zur Verfügung. Mit VORIS werden Volltexte geboten. Dazu wurden Änderungen eines Vorschriftentextes bereits nutzerfreundlich komplett in die ursprüngliche Fassung eingearbeitet. Ein langes und aufwändiges Recherchieren erübrigt sich somit, das geltende Recht ist einfach und schnell zu finden.
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6.
Kontakte
Kommunal- und
sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
Tel.: 030 227
74488
Fax: 030 227 76489
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: katrin.kunert.@bundestag.de
Dr. Petra Brangsch
wiss. Mitarbeiterin der
Bundestagsabgeordneten
Tel.: 030 227 74490
Fax: 030 227 76489
Funk: 0172 3124439
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: katrin.kunert.ma02@bundestag.de
Bund-Länder-Koordination, Bereich
Kommunalpolitik
Tel.: 030 227
52799
Fax: 030 227 76248
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: katja.joesting@linksfraktion.de
Dr. Manfred Klaus
Referent für
Regional- und Kommunalpolitik
Tel.: 030
227 55110
Fax: 030 227 56413
Büro: Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: manfred.klaus@linksfraktion.de
Deutscher
Bundestag
Fraktion DIE
LINKE.
Katja Jösting
Bund-Länder-Koordination
Platz der Republik 1, 11011
Berlin
Telefon: +49-30-227
52799
Telefax: +49-30-227
56411
[1][1]
Zukünftig werden wir unter dieser Rubrik nur noch auf Veranstaltungen hinweisen,
die neu in den bundesweiten Veranstaltungskalender aufgenommen wurden. Den
Veranstaltungskalender findet ihr unter: http://sozialisten.de/politik/kommunal/pdf/kommunalpolitische_termine_2006.pdf