20.03.2007 – Katrin Kunert

Bundeswehr 2006: Nichts Neues, weder im Westen noch im Osten

Zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe, erklärt Katrin Kunert, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Verteidigungsausschuss:

Der Bericht des Wehrbeauftragten zeigt die nahtlose Fortsetzung bzw. Verschärfung der Probleme in der Bundeswehr. Die zunehmende Belastung durch die vielen Auslandseinsätze in nahezu allen Teilen der Welt führt zu einer massiven Verschärfung der Situation der Bundeswehr im Inneren.

Verschimmelte Stuben, mangelhafte sanitätsärztliche Versorgung der Soldatinnen und Soldaten bis hin zur Verweigerung ärztlicher Behandlung sowie katastrophale Arbeitsbedingungen für das Personal im Sanitätsdienst sind unzumutbare Zustände.

Das Fazit lautet daher aus unserer Sicht: Abschaffung der Wehrpflicht, Schaffung einer Berufsarmee, Beschränkung auf die Kernaufgabe Landesverteidigung.