Für eine neue soziale Idee.

Wahlkreis - Rückblicke März 2009
Aktionen & Veranstaltungen
30.03.2009 - Wahlkreis - Katrin Kunert

Wahlkreistag in Salzwedel

Ganz in ihrem Element fühlte sich die sportpolitische Sprecherin ihrer Fraktion Katrin Kunert beim Besuch von Sportstätten in Salzwedel. Sie folgte damit einer Einladung des Kreissportbundes Altmark West, des Behinderten Sportverbandes Salzwedel und des SV Eintracht 09 Salzwedel. Bereits vor zwei Jahren hatte es ein solches Treffen gegeben. Die Probleme indes sind die gleichen.
Sorgen machen den Verantwortlichen vor allem die neue Förderung der Sportvereine in Sachsen-Anhalt über Pauschalen. Der Ansatz sei nicht verkehrt, dass alle was bekommen sollen. So der Chef des Kreissportbundes Peter Böse. Unverständlich ist für ihn aber die Verhältnismäßigkeit. So erhalten Vereine mit vielen Übungsleitern und somit viel Wettkampfbetrieb jeweils 60   pro Jahr. Im KSB Altmark West betrifft dies von 100 Vereinen gut ein Drittel. Wie paradox die neue Praxis ist, zeige sich zum Beispiel daran, dass z. B. ein Verein mit 4 erwachsenen Mitgliedern auf Antrag 8,00   erhalte. Rechne man den Verwaltungsaufwand hinzu, fragt man sich nach der Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme. Es ist gar nicht so einfach, Leute zu finden die sich ehrenamtlich engagieren. Deshalb müsse unbedingt nachgebessert werden.
Auch Horst Staaks, der Vorsitzende des Behinderten - und Rehabilitationssportverein (BSV) kritisierte die neuen Richtlinien. Für ihn sei das Übungsleitergeld katastrophal. Denn gerade die Übungsleiter gehören zum Herzen des Vereins, wie er sagte. Die Betreuungsstruktur im Landkreis, die viele Fahrten verlangt und die Kosten für die Nutzung der Schwimmhalle, allein 2008
ca. 20.000  , in Salzwedel seien ebenfalls sehr kostenintensiv. Der Andrang beim Schwimmen dagegen groß. Wovon sich die Besucher selbst überzeugen konnten.
Katrin Kunert empfahl dem BSV progressiver zur Sache zu gehen. Zum Beispiel wundere sie sich, dass sich Verbandsfunktionäre damit zu Frieden geben, das Paralympics Sieger weniger Prämien erhalten als die unversehrten Aktiven.
Das neue Ehrenamts-Gesetz gibt den Vereinen die Möglichkeit den Übungsleiterfreibetrag von 1.848 Euro bei unverändertem Anwendungsbereich auf 2.100 Euro anzuheben. Auch die Einführung einer Aufwandspauschale für alle nebenberuflich im gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Bereich Engagierten in Höhe von bis zu 500 Euro sei ein wichtiges Zeichen der Anerkennung ehrenamtlichen Engagements. Dies, so Böse, sei zwar gut für den Einzelnen, aber ob der Verein sich das leisten könne stehe auf einem anderen Blatt.
Peter Böse kritisierte, das im Altmarkkreis Salzwedel, im Gegensatz zum Landkreis Stendal, "grüne " Arbeitsplätze für Arbeitsförderungsgesellschaften nicht genehmigt wurden. Er wünsche sich die Neuauflage des Programms "Aktiv bis zur Rente". In den letzen Jahren waren immer 50-60 Personen vor allem für die Platzpflege in den Vereinen tätig.
Katrin Kunert ermunterte den KSB hier auf den Landkreis, speziell Herrn Landrat Ziche, zu zugehen.

Am Nachmittag stand dann noch der Besuch beim SV 09 Salzwedel auf dem "Trainigsplan".
Hätte sie ihre Laufschuhe dabei gehabt, bestimmt hätte die Abgeordnete der LINKEN im Deutschen Bundestag, Katrin Kunert, noch ein paar Runden im Stadion der SV Eintracht 09 Salzwedel gedreht. Vereinschef Hendrik Stiller freute sich sichtlich über den Besuch der Politikerin im Jubiläumsjahr des Vereins. Neben einem Rundgang über das weitläufige Vereinsgelände am Böddenstedter Weg informierte sich die Politikerin über Sorgen und Probleme des Vereins.
Dankbar nahm sie die Einladung zum 100jährigen Vereinsjubiläum am 26.09.2009 an. Bis dahin wollen die Salzwedeler noch einiges auf ihrem Gelände bewegen. So entstehen z. b. ein Kunstrasenplatz und ein "Bolzplatz" für Freizeitkicker. Damit, so Stiller werde sichergestellt, dass der Trainings- und Spielbetrieb aller 18 Fußballmannschaften sichergestellt ist.
Sorgen macht dem Vereinschef die neue Förderung der Sportvereine in Sachsen-Anhalt über Pauschalen. Der Salzwedeler Verein, mit 515 Mitgliedern, nach dem Behinderten Sportverein, der größte Sportverein der westlichen Altmark, davon 260 Kinder und Jugendliche hat dadurch allein in diesem Jahr Mindereinnahmen von 4.200,-  .
Der Ansatz sei nicht verkehrt, dass alle was bekommen sollen. Unverständlich ist für ihn aber die Verhältnismäßigkeit. So erhält der Verein für seine lizensierten 24 Übungsleiter jeweils 60   pro Jahr. Die weiteren 24 Betreuer erhalten nichts. Das so, Stiller passe nicht. Es ist gar nicht so einfach, Leute zu finden die sich 20 Stunden und mehr in der Woche ehrenamtlich zu engagieren.
Er, so Stiller und viele andere Vereine wünschen sich eine Erhöhung der Umsatzsteuerfreigrenze von derzeit 17.500   auf 50 T . So bleibe mehr für die ehrenamtliche Arbeit im Verein und die Übungsleiter. Allein für 2007 musste der Verein 8 T  Steuern nachzahlen. Katrin Kunert versprach auf diesem Gebiet im wahrsten Sinne des Wortes "aktiv" zu bleiben.

14.03.2009 - Wahlkreis/Spende - Katrin Kunert

400 € für die HSG Osterburg

Diätenerhöhungen haben in so fern etwas Gutes, wenn sie denn weitergegeben werden. Als für 2008 /09 die Diäten für Bundestagsabgeordnete erhöht wurden, hat DIE LINKE nicht nur dagegen gestimmt, sondern gleichzeitig versprochen, dass die Abgeordnete ihre Nettoerhöhung spenden. Am Samstag, den 14.03.09 wurde ein Scheck an die HSG Osterburg übergeben, die 400 Euro sollen für die Kinder- und Jugendarbeit eingesetzt werden.

13.03.2009 - Wahlkreis - Katrin Kunert

Gespräch mit der Kreishandwerkerschaft

Fragen der Berufsausbildung im kreislichen Handwerk standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, dass die Bundestagsabgeordnete der Partei (DIE LINKE) Katrin Kunert am vergangenen Freitag mit dem Kreishandwerkersmeister Hans-Erich Schulze und dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Herrn Bernhard Brauer führte.
Leider sei festzustellen, so Hans -Erich Schulze, dass die betriebliche Ausbildung im Landkreis zugunsten der außerbetrieblichen Ausbildung immer stärker zurück gefahren werde. Die Gründe dafür sind vor allem in den immensen Kosten, die bei 15-20 TEUR  pro Lehrling und Jahr liegen, zu suchen. Viele der kleinen Betriebe mit 3-20 Mitarbeitern sehen sich deshalb nicht in der Lage auszubilden. Katrin Kunert unterstrich die Forderung ihrer Partei nach einer Ausbildungsplatzabgabe. Die Einnahmen daraus sollten den Handwerksbetrieben zukommen, die ausbilden.
Weitere Themen des Gesprächs waren das Konjukturpaket II, die zunehmenden Probleme für die Handwerksbetriebe durch die Schwarzarbeit und der Mindestlohn.
Beim Thema Mindestlohn betonten beide Seiten die Notwendigkeit gute Arbeit angemessen zu entlohnen. So werden in fast allen Gewerken schon heute Löhne über 7,50    gezahlt, so Schulze.
Mit Bedauern, so Hans -Erich Schulze, nehmen die Handwerker zur Kenntnis, dass sich der Bundesfinanzminister gegen die Umsetzung eines Beschlusses der EU für eine Senkung der Mehrwertsteuersätze auf Handwerks- und Restaurantrechnungen in Deutschland ausgesprochen hat. Dies wäre ein richtiger Weg mit zur Verhinderung von Schwarzarbeit.

12.03.2009 - Wahlkreis - Katrin Kunert

Willkommen im "Stadtgemeinschaftshaus"

Kartenspielen, Mittagessen, verreisen oder einfach nur erzählen, vielfältig sind die Möglichkeiten, die die sich den Besuchern der Osterburger Begegnungsstätte der Volkssolidarität in der Gartenstrasse bieten. Und das sind nicht wenige, wie Ute Hoffmann, die Koordinatorin der Einrichtung zu berichten weiß.
So wurden im vergangenen Jahr bei 280 Veranstaltungen über 5500 Gäste gezählt. Dabei nicht nur Rentnerinnen und Rentner sondern auch jüngere Leute. Wie zum Beispiel die Line Dance Gruppe, die seit kurzem die Räume in der Osterburger Gartenstrasse als Probenraum nutzt.

Die Osterburger Einrichtung die 2009 15 Jahre besteht und damit im besten "Teenie alter" ist, ist auch Anlaufpunkt für andere Ortsgruppen und Vereine wie die Schlesier oder Ostpreußen.
Soziale Aktivitäten, wie die Betreuung von Kindern aus Tschernobyl oder eine Weihnachtsfeier für Kinder von Bedürftigen Osterburger Familien gehören natürlich genauso zum Programm.
Dies alles wäre ohne die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helfer der Ortsgruppe um deren Leiterin Frau Barbara Meyer nicht möglich.
Bei einem Besuch in der Osterburger Begegnungsstätte konnte sich das Mitglied des Bundestages und kommunalpolitische Sprecherin ihrer Partei Katrin Kunert (LINKE) am vergangenen Donnerstag selbst ein Bild davon machen.

Die Geschäftsführerin der Volkssolidarität in der Altmark, Frau Monika Pingel, bedankte sich für den Besuch und nutzte die Gelegenheit auf Probleme aufmerksam zu machen.
Das größte dabei ist der häufige Wechsel des Betreuungspersonals. Gut, so Frau Pingel, wäre eine bessere Zusammenarbeit mit der ARGE. Nicht selten kommt es vor, dass Mitarbeiter noch bei der Volkssolidarität arbeiten aber durch die Arbeitsagentur schon an den nächsten sozialen Träger in eine Maßnahme vermittelt sind.
Gegenwärtig sind fünf geförderte Kräfte über ABM und 1   Jobs in der Begegnungsstätte für 12 Monate tätig.

Bei einem Mitgliedsbeitrag von zwei Euro im Monat ist so eine Einrichtung natürlich nicht kostendeckend zu betreiben. Deshalb ist die Unterstützung durch die Kommune sowohl in finanzieller als auch in materieller Hinsicht nötig. Große Sorgen bereitet gegenwärtig der Schimmelbefall in mehren Räumen wo schnellstmöglich eine Beseitigung erfolgen muss.

Katrin Kunert versprach, gemeinsam mit den kommunalen Mandatsträgern hier nach Lösungen zu suchen.

10.03.2009 - Wahlkreis -Katrin Kunert

Katrin Kunert zu Gast in Tangerhütte

Ich war zu einem Arbeitsbesuch in Tangerhütte. Neben dem Besuch der Ausgabestelle der Tafel fand ein gemeinsames Gespräch mit dem Leiter des Arbeiter-Samariter-Bund, Regionalverband Altmark e.V., Bodo Strube in der Begegnungsstätte des ASB statt.
Der Termin bei der Tafel war zustande gekommen, weil es immer wieder Probleme mit der erschreckenden Tendenz zunehmender Bedürftigkeit der Menschen gegeben hat, außerdem konnte ich mir ein gutes Bild die Bedingungen, das Angebot der Tafel vor Ort und und dem ehrenamtlichen Engagement machen, Gesprächspartner waren die Leiterin Frau Barbara Kohl sowie 6 Männer und Frauen, die diese in ihrer Tätigkeit unterstützen.

In der Gesprächsrunde mit dem Leiter der ASB Bodo Strube berichtete dieser über seine Tätigkeit in der Begegnungsstätte und von seinen geplante Vorhaben beim Arbeiter-Samariter-Bund Tangerhütte u.a. ist ein Schwerpunkt die Krankentransporte in der Region und die tägliche nahrhafte Mittagsbetischung für alle Interessierten.

Für mich war es ein interessanter und beeindruckender Tag, ich werde wieder kommen und meine weitere Unterstützung anbieten.

08.03.2009 - Wahlkreis -Katrin Kunert

Rote Rosen zum Frauentag

Da wir im vergangenen Jahr mit unserer Blumenaktion zum Frauentag auf eine tolle Resonanz gestoßen waren, wollten wir in diesem Jahr weitermachen und den Frauen am Internationalen Frauentag einfach nur gratulieren. Und da der 8. März auf einen Sonntag fiel, gingen wir, Helga Paschke im Havelberger Raum, die Stendaler Stadtratsfraktion, die GenossInnen in Osterburg und Tangerhütte, gezielt in Einrichtungen und Betriebe, in denen Sonntags gearbeitet wird. Ich bin ins Johanniter- Krankenhaus, in die Rettungswache und ins Hospiz in Stendal gegangen. Rote Rosen haben viel Freude gebracht, erstaunlich auch, dass die Frauen so überrascht waren…

Eigentlich müsste jeder Tag Frauentag sein, denn ohne sie, wäre die Welt nichts. Und im nächsten Jahr geht's weiter!

01.03.2009 - Wahlkreis -Katrin Kunert

Handwerksforum 2009 im Altmarkkreis Salzwedel

Heute fand in Winterfeld, im Altmarkkreis Salzwedel das Handwerkforum 2009 im Altmarkkreis Salzwedel statt. Es waren alle Bundestags- und Landtagsabgeordneten des Altmarkkreises eingeladen. Die Handwerker des Altmarkkreises besprachen mit den Abgeordneten ihre Erwartungen an die Politik und Fragen zur Zukunft des Handwerks. Ich habe in diesem Zusammenhang auf ein gerechteres Steuersystem, auf die Notwendigkeit des Mindestlohnes und auf nachvollziehbare Vergabepraktiken hingewiesen.

Presse

25.03.2009 - Presse - Volksstimme - Katrin Kunert

Drewermann spricht zum Ostermarsch in Stendal

Der namhafte Theologe, Kirchenkritiker und Psychoanalytiker Dr. Eugen Drewermann wird am Ostermontag auf einer Ostermarschveranstaltung der Bürgerinitiative Offene Heide in Stendal sprechen.  Mehr

24.03.2009 - Presse - Junge Welt - Katrin Kunert

Recht wird verschrottet

Bundessozialrichter nennt Verweigerung der Abwrackprämie für HartzIVBetroffene durch Bundesarbeitsminister gesetzwidrig. Gerichtsurteil käme wahrscheinlich zu spät.  Mehr

18.03.2009 - Presse - Altmarkzeitung - Katrin Kunert

Team reich beschenkt

Große Freude bei den DJugend Handballern der HSG Osterburg um Trainer Jörg Reitzig. Das Team war guter Laune. Vor dem Punktspiel gab es eine finanzielle Unterstützung von 500 Euro.  Mehr

16.03.2009 - Pressemitteilung - Katrin Kunert

Deutschlands aktivste Stadt

Katrin Kunert - Sportpolitische und kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE fragt: Welche Stadt in den beiden Landkreisen der Altmark bewegt nachhaltig ihre Bürgerinnen und Bürger und setzt sich besonders für den Breitensport ein?   Mehr

13./14.03.2009 - Presse - Volksstimme - Katrin Kunert

Hausarzt ist ein Superjob – aber nicht in Deutschland

Elektronische Gesundheitskarte, Beitragsbemessungsgrenze, Sachleistungsprinzip: Die Gesundheitspolitik ist ein Dschungel der Begriffen. Die Patienten schauen da längst nicht mehr durch.  Mehr

04.03.2009 - Pressemitteilung - Katrin Kunert

Stadt bauen. Stadt leben.

Katrin Kunert - Kommunalpolitische und sportpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE ruft in den beiden Landkreisen der Altmark auf, sich am bundesweiten Wettbewerb um den Nationalen Preis für integrierte Stadtentwicklung und Baukultur "Stadt bauen. Stadt leben" zu beteiligen.   Mehr

Pressemitteilung (PDF)

03.03.2009 - Presse - Altmarkzeitung - Katrin Kunert

Handwerk trifft auf Politik

Das Gespräch mit der Politik suchte am Sonntag die Kreishandwerkerschaft des Altmarkkreises Salzwedel mit den Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Region sowie Landrat Michael Ziche.  Mehr

Bundestag

31.03.2009 - Besuchergruppe - Katrin Kunert

Besuchergruppe Mitarbeiter der Tafeln aus der Altmark

Heute begrüßte ich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tafeln aus der Altmark.

 

 

 

 

 

05.03.2009 - Besuchergruppe - Katrin Kunert

Besuchergruppe aus der Berufsschule Stendal

Heute begrüßte ich Berufsschüler aus der BBS Stendal die eine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten in verschieden Einrichtungen des öffentlichen Dienstes in unserem Landkreis absolvieren.