Service - Folder
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
12.02.2007 – Folder
500 000 neue Arbeitsplätze, die allen nutzen
Die Fraktion DIE LINKE., aber auch Gewerkschaften und Sozialverbände schlagen Alarm: Rund 500 000 Menschen haben in Deutschland keine Chance auf einen festen Job. Für sie gibt es nur einen Weg aus Hartz IV: Mit öffentlichen Mitteln müssen Arbeitsplätze geschaffen werden, die diesen Menschen die Möglichkeit geben, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten. DIE LINKE. zeigt in diesem Folder, wie es geht: Bis 2009 können 500 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, die allen nutzen – in der Bildung, im Gesundheitswesen, in der Pflege. Mehr (PDF)
19.01.2007 – Folder
Datenschutz verbessern - Bürgerrechte stärken
Der Staat möchte einen gläsernen Bürger und verweist auf Sicherheit, Forschungsfreiheit oder Steuergerechtigkeit. Die Wirtschaft lechzt nach gläsernen Kunden, um mehr Produkte zu verkaufen. Arbeitgeber wollen ihre Beschäftigten stärker kontrollieren. So berechtigt manche dieser Interessen sein mögen, sie tasten stets ein Grundrecht an. Mit diesem Faltblatt möchten wir einen Überblick über den Datenschutz und seine Entwicklung geben. Mehr (PDF) 
18.01.2007 – Folder
Bürgerrechte nutzen - Petition einreichen
Die Stärkung der Bürgerrechte ist ein Kernanliegen linker Politik. Das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden, ist eines der wenigen verfassungsmäßig garantierten Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist es gut, dass im Dezember 2005 mit Kersten Naumann eine Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. zur Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages gewählt wurde. Gemeinsam mit den Mitgliedern ihrer Fraktion Heidrun Bluhm, Petra Pau und Karin Binder soll linke Politik auch im Petitionsausschuss vorangebracht werden. Dies ist dringend erforderlich, da sich durch die Sozialgesetzgebung der letzten Jahre die Lebensverhältnisse vieler Menschen in Deutschland dramatisch verschlechtert haben. Mehr (PDF) 
04.01.2007 – Folder
Für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Verfassung der Europäischen Union
Das Scheitern der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zum Verfassungsvertrag jährt sich. Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu: Den meisten Menschen in Europa ist die EU fremd. Die Staats- und Regierungschefs verlängern ihre »Denkpause« um mindestens ein weiteres Jahr. Eine Lösung scheint nicht in Sicht. Der Verfassungsvertrag weist gravierende Mängel auf. Mehr (PDF)