08.08.2010 – Berlin - Abgeordneten-Telegramm 140
Das Wasser bis zum Hals
Was für ein Sommer. Seit Wochen tolles Wetter. Rekordtemperaturen lassen uns schwitzen, und Baden ist angesagt. Für Stadtmenschen meist kein Problem. Irgendwo in der Stadt gibt es ein Bad, wenn es denn nicht wegen sogenannter Sparmaßnahmen geschlossen wurde. Den Städten, Gemeinden und Landkreisen steht quasi in puncto Finanzen das Wasser bis zum Hals, aber für die Bäder reicht es dann doch nicht.
Also zurück zum diesjährigen Sommer. Auch in meinem Wahlkreis, der Altmark, dem schönsten und zweitgrößten Wahlkreis der Bundesrepublik, kletterten die Temperaturen über die 30-Grad-Marke. Erfrischung findet man da nur im kühlen Nass. Die Altmark hat eine Fläche von ca. 4800 km2, also fast zweimal so groß wie das Saarland. Hier leben 217 000 Menschen. Gerade 45 Einwohnerinnen und Einwohner leben auf einem Quadratkilometer.
Warum erwähne ich das? Städte, Gemeinden und beide Landkreise müssen Aufgaben wie den Öffentlichen Personennahverkehr, die Unterhaltung von Schulen, Museen, Bibliotheken oder Schwimm- und Freibäder erfüllen.
Während meiner alljährlichen Sommertour durch den Wahlkreis habe ich viele engagierte Menschen gesprochen, die sich für die Unterhaltung ihres Freibades einsetzen. Insgesamt gibt es in der Altmark 27 Freibäder, darunter das einzige Flußbad Sachsen-Anhalts, das Biesebad in Osterburg. Vielerorts haben sich Fördervereine gegründet, um die Bäder offen zu halten. Das Bad im eigenen Dorf ist mehr als die Badegelegenheit. Hier lernen die Kinder Schwimmen, hier findet Gemeinschaftsleben statt. Die Bäder sind wichtige Mosaiksteine im touristischen Umfeld. Der Tourismus ist ein Wirtschaftszweig in der Region.
Aber was immer so als bürgerschaftliches Engagement hervorgehoben wird, ist die blanke Not der Einwohnerinnen und Einwohner. Sie wollen sich nicht damit abfinden, dass ihre Bäder geschlossen werden. So hat sich ein neuer Förderverein in Zichtau gegründet, in vielen Arbeitsstunden ist das Bad für die neue Saison hergerichtet worden. Fördermittel konnten mit meiner Unterstützung eingeworben werden. Die Landwirte des Ortes fuhren unentgeltlich neuen Kies für den Strand heran. In Möllenbeck, einem Ortsteil von Dobberkau, arbeitet seit vielen Jahren ein Förderverein. Die Frauen backen Kuchen und verkaufen ihn jedes Wochenende, der Erlös geht in den Unterhalt des Bades. In Osterburg gibt es einen rührigen Förderverein im Biesebad. Und, und, und.
Die Bäder sind ein Stück Lebensqualität für die Menschen hier, denn bei den weiten Wegen kann man sich auf den ÖPNV in den Ferien nicht verlassen. In den Ferien fahren die Busse nicht so häufig, wie in Schulzeiten, denn die Schülerbeförderung trägt der ÖPNV.
Der Bund hat in den vergangenen Jahren durch die Steuersenkungsgesetzgebung die öffentlichen Haushalte trockengelegt und somit auch die Bäder zur Disposition gestellt. Der Bund hat den Kommunen Aufgaben übertragen und zieht sich aus der Finanzierung gesamtstaatlicher Aufgaben immer mehr zurück.
Die Kommunalfinanzen gehören vom Kopf wieder auf die Beine gestellt. Die Finanzierung der Aufgaben in den Kommunen muss Grundlage der Kommunalfinanzen werden und nicht der Ermessenspielraum der Regierenden.
Den vielen ehrenamtlich Tätigen in den Freibädern sage ich heute einmal herzlichen Dank und alles Gute!
Ihre Katrin Kunert
Fraktion Die LINKE im Bundestag
