04.07.2010 – Berlin - Abgeordneten-Telegramm 135

Bundesversammlung die Zweite…

Genau dreißig Tage nach dem Rücktritt Köhlers trat am vergangenen Mittwoch die Bundesversammlung zur Wahl seines Nachfolgers zusammen.

Eigentlich hatte ich nicht vor, darüber ein zweites Mal zu schreiben, weil viele Menschen nicht wirklich viel mit diesem Amt des Bundespräsidenten anfangen können. Denn frage ich einige Bekannte, welche Aufgaben ein Bundespräsident/ in hat, erlebe ich Schulterzucken.
Und so richtig spannend wäre es für die Bürgerinnen und Bürger auch nur, wenn sie direkt die/ den Bundespräsidentin/ en wählen könnten.

Was aber an diesem Tag ein weiteres Mal offensichtlich wurde: die schwarz- gelbe Koalition hat ihre Schwäche auch an diesem Tag eindrucksvoll unter Beweis gestellt!

Dabei tönte es am Vortag noch: die Koalition werde ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen!

Schwarz- gelb hatte eine Mehrheit mit 644 Stimmen von 1244 Mitgliedern der Bundesversammlung. 623 Stimmen hätten für ihren Kandidaten Wulf gereicht, um bereits im ersten Wahlgang alles klar zu machen. Aber nein, ganze 600 Wahlfrauen und Wahlmänner haben für ihren eigenen Kandidaten gestimmt!

Eine große Schlappe für diese Koalition. Wenn sie schon keine Gemeinsamkeiten in ihrer Tagespolitik vorweisen können, dann hätten sie wenigstens ihren eigenen Kandidaten wählen können!

Was aber auch an diesem Tag deutlich wurde; ja: rot, rot, grün hätten gemeinsam einen Kandidaten aufstellen können. Nur können die Gespräche dazu  nicht erst vor dem letzten Wahlgang angeboten werden! Diese Chance, vor Aufstellung eines möglichen Kandidaten miteinander auf Augenhöhe zu reden, wurde vertan.

Ihre Katrin Kunert
Fraktion Die LINKE im Bundestag