02.05.2010 – Berlin - Abgeordneten-Telegramm 125

Altmarkkonferenz

Wenn ich mal nicht weiter weiß, bilde ich einen Arbeitskreis. So muss wohl der Grundsatz verstanden worden sein, als der Vorschlag unterbreitet wurde, eine Altmarkkonferenz einzuberufen…

Nebenbei sei bemerkt, dass der Landtagsabgeordnete, der diese Konferenz vorgeschlagen hat, bei den bis dahin durchgeführten Regionalkonferenzen kaum anwesend war.

Die Altmarkkonferenz soll nun aufzeigen, wie die Altmark nachhaltig entwickelt werden kann..also wie z.B. Arbeitsplätze geschaffen werden können, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung gesichert oder weitere Schulschließungen verhindert werden können. Kurz: die Altmark muss attraktiv werden, damit Menschen hierher ziehen und nicht weggehen!

Verbindliche Landespolitik hat bisher kaum die Belange der Altmark ernsthaft berücksichtigt: das Finanzausgleichsgesetz setzt nicht an den vorzuhaltenden Aufgaben an, sondern berücksichtigt die Einwohnerzahlen( die bei uns sinken…) , die Fläche bleibt völlig außen vor. Und im Landesentwicklungsplan wären Stendal als Oberzentrum und die Städte Gardelegen, Salzwedel und Havelberg als Mittelzentren die richtigen Entwicklungspfeiler für die Region gewesen! Oder die vom Land festgelegten Schülerzahlen…die Anzahl der Schulen auf dem flachen Land haben sich in den letzten Jahren halbiert.

Als einzige Bundestagsabgeordnete der Altmark war es für mich völlig klar, ich möchte mich in die Konferenz einbringen, schließlich hat die Bundespolitik einen großen Einfluss auf die Entwicklung der Altmark und der westlichen Prignitz. Nach einer langen Odyssee über den Landkreis Salzwedel bis hin zu Landesministerien ist es mir gelungen, zu erfahren wer für die konkrete Untersetzung der Konferenz zuständig ist.

Inzwischen sind die Einladungen an alle verschickt. An alle? Ich habe als Mitglied des Bundestages keine Einladung für die Konferenz erhalten!

Entweder sucht sich die Landesregierung ihre Partner aus, mit denen sie reden will- dies haben aber in der Altmark die Wählerinnen und Wähler entschieden- oder aber die Konferenz ist von Anfang an als Alibiveranstaltung geplant! Wer eine Region im Land entwickeln will, muss alle politischen Ebenen mit einbeziehen!

"Zum Glück" bin ich Mitglied des Kreistages Stendal und bin in dieser Funktion in den Genuss einer Einladung gekommen. Zu Wort aber werde ich mich als einzige Bundestagsabgeordnete melden!

In diesem Sinne Ihre Katrin Kunert!
Fraktion Die LINKE im Bundestag