Deutsche Einheit

Am 18.03.10 jährte sich die erste freie Volkskammerwahl zum 20. Mal. Die damalige Wahlbeteiligung lag bei über 93 %, das ist bis heute Rekord! In einer Gedenkstunde des Bundestages wurde dies würdig begangen. In einem Zusammenschnitt von Fernsehaufnahmen aus dieser Zeit waren viele bekannte Gesichter zu sehen. Nach dem Beschluss der Volkskammer über den Beitritt der DDR zur BRD bemerkte Reinhard Höppner, dass es nun entscheidend sei, was für beide Seiten am Ende herauskommt.

Nach fast 20 Jahren deutscher Einheit lag die Wahlbeteiligung in der Altmark und der westlichen Prignitz bei gerade mal 67 %. 2005 waren es immerhin noch 77 %.

Was mögen die Ursachen dafür sein?

Im Jahr 20 der Einheit ist die Arbeitslosigkeit im Osten doppelt so hoch wie im Westen. Die Anzahl der Kinder, die in Armut leben, ist mind. doppelt so hoch wie im Westen. Die Renten sind immer noch unterschiedlich, die Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird also unterschiedlich bewertet. Die CDU hat zwar im Wahlkampf versprochen, die Renten bis 2013 anzugleichen, aber ein CDU- Gremium hat sich per Beschluss davon inzwischen wieder verabschiedet.

Und es gibt nach wie vor unterschiedliche Löhne zwischen Ost und West und leider auch zwischen Männern und Frauen. Im Pflegebereich sind Mindestlöhne verabredet worden. Frau von der Leyen hat daran in der letzten Woche mitgewirkt. Dies muss gewürdigt werden. Aber die unterschiedlichen Mindestlöhne zwischen Ost und West sind einfach nicht nachzuvollziehen und nicht hinnehmbar!

Die Frage bleibt, was kommt für beide Seiten am Ende heraus? Fühlen sich die Menschen verstanden und gut vertreten? Ich denke die 67 % Wahlbeteiligung in meinem Wahlkreis sind Ausdruck für Unzufriedenheit und Enttäuschungen .

Ob andere Abgeordnete in Moment der Gedenkstunde auch mal darüber nachgedacht haben?

Zu sagen, mehr Demokratie wagen, reicht nicht aus!

Ihre Katrin Kunert
Fraktion Die LINKE im Bundestag

Abgeordneten-Telegramm