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Politik - Abgeordneten-Telegramm

27.12.2009 – Berlin - Abgeordneten-Telegramm 107

Rückblick 2009

Wieder geht ein Jahr vorüber. Ein Jahr mit vielen Wahlen, großen Versprechungen und vielen Wünschen.

Der neue Bundestag arbeitet seit einigen Wochen, doch sind die Bedingungen für einige meiner Kolleginnen und Kollegen immer noch nicht optimal. Viele warten immer noch auf ihre Büros.

Selbst meine Fraktion muss wieder lange warten, bis die Größe des Fraktionssaales der Größe der Fraktion Die LINKE entspricht. Das geht seit 2005 so. Und es wird deutlich, dass sich die "Deutsche Demokratie" im neuen Bundestag nach dem Umzug von Bonn nach Berlin gerade mal auf vier Fraktionen "eingerichtet" hat! Aber Politik ist eben immer in Bewegung!

Das kann man dem neuen Parlament auch bescheinigen: schließlich hatten wir schon drei "Hammelsprünge" in dieser jungen Wahlperiode. Ein Hammelsprung ist eine Abstimmung, bei der die Abgeordneten durch eine Tür ( Ja, Nein oder Enthaltung) gehen müssen.

Der letzte Hammelsprung sollte durch Antrag der SPD den Verteidigungsminister ins Parlament zitieren, weil sein Staatsekretär die Fragen der Abgeordneten zum Thema Bombardierung in Afghanistan nicht ordentlich beantwortet hatte.

Und bei einem Hammelsprung müssen andere Sitzungen, wie z.B. die meines Sportausschusses unterbrochen werden. Naja immerhin sind die Abgeordneten dadurch in Bewegung. Warum allerdings diese Abstimmung Hammelsprung heißt…. Naja…

Ich wünsche Ihnen allen einen Guten Rutsch und vielleicht sehen wir uns bei dem einen oder anderen Silvesterlauf, wegen der Bewegung!

Ihre Katrin Kunert
Fraktion Die LINKE im Bundestag

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